04.12.2015 | ArcelorMittal Duisburg

Anti-Dumping und Emissionshandel im Fokus: Europa-Abgeordnete Renate Sommer bei ArcelorMittal in Duisburg

Duisburg, 4. Dezember 2015 - Der Klimawandel steht nicht nur beim UN-Klimagipfel in Paris auf der Tagesordnung: Effiziente und emissionsarme Produktion für eine nachhaltige Zukunft ist auch bei ArcelorMittal ganz oben auf der Agenda. Die neue Drahtstraße in Ruhrort ist ein gutes Beispiel für Effizienz. Sie spart pro Jahr rund 20 000 Tonnen CO2 ein im Vergleich zur Vorgängerstraße in Hochfeld. Davon überzeugte sich Renate Sommer, CDU-Abgeordnete aus Nordrhein-Westfalen im Europaparlament, bei einem Besuch vor Ort.

Mit dem aktuellen Vorschlag der EU-Kommission zur Reform des Emissionsrechtehandels  drohen dem Duisburger Werk wie auch dem Stahlstandort Deutschland untragbare Zusatzkosten, die eher zu einer Abwanderung der Stahlindustrie aus der EU als zu einer effizienteren Produktion führen. Zwischen 2021 und 2030, der nächsten Handelsperiode für Zertifikate, belaufen sich diese Zusatzkosten auf bis zu eine Milliarde Euro im Jahr 2030 für die deutsche Stahlindustrie.  „Wir brauchen in Europa einen funktionstüchtigen Emissionshandel, um dauerhaft Industrie-Emissionen zu reduzieren. Dafür ist es notwendig, dass die Industrie faire Bedingungen erhält.  Auch in den kommenden Jahren ist eine kostenlose Zuteilung von Zertifikaten für Branchen wie Stahl wichtig. Wir werden uns dafür einsetzen, dass der Emissionshandel so gestaltet wird, dass die Industrie in Deutschland – und Stahl spielt dabei in Nordrhein-Westfalen eine große Rolle – auch in Zukunft wettbewerbsfähig bleibt“, erklärt Renate Sommer.

Im Gespräch mit Werkschef Paul Tetteroo und Country Manager André Körner diskutierte die Politikerin die angestrebte Reform des Emissionshandels ebenso wie die aktuelle Marktsituation in der EU, die von steigenden chinesischen Billig-Importen gekennzeichnet ist. Dazu kommt, dass Stahl-Importe aus China mehr CO2-Emissionen aufweisen, als die Produktion derselben Menge in Europa haben würde.

Chinesische Importe führen derzeit zu einem Verdrängungswettbewerb in bislang unbekanntem Maß. Staatliche Subventionen, Nachfrageeinbruch in China sowie massive Überkapazitäten führen dazu, dass chinesische Anbieter ihre Stähle in Europa zu einem Preis weit unterhalb der Herstellungskosten anbieten. Zu diesem unfairen Preiswettbewerb kommt noch die Forderung nach der Verleihung des Marktökonomiestatus seitens Chinas. Würde die EU das Land als Marktwirtschaft vor der WTO anerkennen, hätte kein europäischer Stahlhersteller mehr die Möglichkeit, gegen unfaire Importe vorzugehen.

Die steigende Zahl der chinesischen Billigimporte führt in der deutschen Stahlindustrie zu so hohem Druck, dass bereits wieder über  Kurzarbeit gesprochen wird. „Anti-Dumping-Maßnahmen in der EU müssen schneller greifen, damit unfaire Importe keine Chance mehr haben. Zudem muss klar sein, dass der Marktwirtschaftsstatus für China keine Option ist, solange das Land die Bedingungen nicht erfüllt – und das ist nicht der Fall“, betont André Körner.

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