Hochofen 5A, ArcelorMittal Eisenhüttenstadt
Denn trotz hoher Auslastung der Werke und solider Marktnachfrage drücken unfaire Importe aus Drittländern wie China auf die Preise und führen zu Margen, die auf Dauer wirtschaftlich nicht tragfähig sind. Die Einfuhren aus China in die EU haben sich mit sieben Millionen Tonnen 2015 innerhalb von zwei Jahren verdoppelt. Aktuelle EU-Diskussionen um den Marktwirtschaftsstatus für China bergen zudem die Gefahr, dass Handelsschutzinstrumente für den europäischen Markt in Zukunft keine Wirkung mehr haben. „Dabei ist genau das Gegenteil nötig: Wir brauchen die zeitnahe und konsequente Anwendung der vorhandenen Handelsschutzmaßnahmen, um unseren Markt vor unfairen Handelspraktiken zu schützen“, fordert Schulz.
Darüber hinaus bereitet der neue Vorschlag der EU-Kommission zum Emissionsrechtehandel große Sorge. Der aktuelle Reformvorschlag wird nicht dazu führen, dass CO2-Emissionen in Europa verringert werden, aber er provoziert die Gefahr, dass die Basis der Industrie geschwächt wird. „Wir brauchen dringend eine Reform des Emissionshandels, um durch faire Wettbewerbsbedingungen auch in Zukunft die Stahlproduktion in Deutschland und Europa zu ermöglichen und die Gefahr der Abwanderung der Industrie in andere Regionen mit geringeren Umweltauflagen zu vermeiden“, so Schulz. Die Befriedigung der Stahlnachfrage durch Importe aus Ländern wie China, wo Stahl mit mehr als 40 Prozent höheren CO2-Emissionen produziert wird, kann nicht die Lösung sein. Eine derartige Fehlentwicklung gilt es zu verhindern, um die Industrie als Rückgrat der Wirtschaft und wichtiger Teil der Wertschöpfungskette in Europa zu erhalten.