Der Koalitionsvertrag stellt die richtigen Weichen
Von André Körner, Managing Director, ArcelorMittal Germany
Olaf Scholz, Dr. Uwe Braun und André Körner beim gemeinsamen Austausch am ArcelorMittal-Standort
Hamburg
Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz hat in diesem Jahr unsere Werke in Bremen und Hamburg besucht, die aktuelle Außenministerin
Annalena Baerbock diskutierte mit Geschäftsführung, Betriebsrat und Mitarbeitenden in unserem Werk in Eisenhüttenstadt
und die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Svenja Schulze übergab, noch in ihrer
Funktion als Bundesumweltministerin, im Herbst die Förderabsicht der Bundesregierung für unser Projekt zu einem
klimaneutralen Umbau in Hamburg.
Nimmt man diese Punkte zusammen, dann ergibt sich ein stimmiges Bild: Die notwendige Transformation hin zu einer CO2-neutralen Stahlproduktion hat für die Klimaziele große Bedeutung. Bei der Menge der zu bewältigenden Aufgaben und der geforderten Geschwindigkeit benötigen wir allerdings eine ganze Reihe schneller und mutiger Entscheidungen. Klar ist: Wir schaffen das nur auf Basis einer breiten gesellschaftlichen Akzeptanz und kooperativer Zusammenarbeit der politischen und wirtschaftlichen Akteure. Der Umbau der Stahlindustrie gelingt nur, wenn alle Aspekte von der Energiefrage über effizient strukturierte Genehmigungsverfahren bis zur notwendigen Investitionssicherheit und Anreizsystemen für grünen Stahl adressiert werden. Daher muss ein ganzes Bündel von Maßnahmen kurzfristig auf den Weg gebracht werden.
Es ist ein gutes Zeichen, dass der Koalitionsvertrag dieser Komplexität Rechnung trägt.
Wir als ArcelorMittal Germany verfolgen in allen deutschen Werken bereits groß angelegte Projekte, um so schnell wie möglich die CO2-Mengen zu reduzieren. Auf den Startknopf drücken muss jetzt die Politik in Brüssel und Berlin. Damit der Klimaschutz erfolgreich sein kann, benötigen wir die Genehmigungen für die geplanten Klimaschutzprojekte zeitnah von der Brüsseler Wettbewerbsbehörde in dem benötigten Finanzrahmen. Wenn zudem die Ampelkoalition die angesprochenen Punkte ebenso schnell und konsequent umsetzt wie den Koalitionsvertrag, dann stehen wir als Partner bereit. Die im Koalitionsvertrag genannten Absichten sind gut. Wir wünschen der neuen Regierung, dass die Umsetzung diesem Beispiel folgt.